Corona: Themen im Überblick

Der Bayerische Landtag hat sich seit Beginn der Corona-Krise in zahlreichen Initiativen und Beschlüssen mit Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie und der Abmilderung von deren Folgen befasst. Auf der Internetseite des Bayerischen Landtags finden Sie einen Überblick über Gesetzesinitiativen, Anträge und Beschlüsse.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat die Verlängerung und Vertiefung der Maßnahmen ab 11. Januar 2021 am Freitag, den 8. Januar 2021, in einer Regierungserklärung im Bayerischen Landtag erläutert. Über den YouTube-Kanal der Bayerischen Staatsregierung können Sie diese ansehen.

Auf www.bayern.de finden Sie allgemeine Informationen zur Arbeit der Bayerischen Staatsregierung in der Corona-Pandemie. Außerdem fasst die Seite Informationen der einzelnen Ministerien, Rechtsgrundlagen und Antworten auf häufig gestellte Fragen zusammen.

Umfangreiche Informationen über Corona und zum richtigen Umgang damit finden Sie auch auf der Seite des Bundesministeriums für Gesundheit.

Die häufigsten konkreten Fragen und Antworten: www.corona-katastrophenschutz.bayern.de/faq/index.php

Der Bayerische Staatsminister des Innern, Joachim Herrmann, MdL, veröffentlicht jede Woche einen Newsletter, mit dem er über die aktuellen Entwicklungen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie in Bayern berichtet.

Die Elfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gilt seit 16. Dezember 2020 und bis einschließlich 7. März 2021. Nachzulesen ist sie unter anderem auf der Plattform Bayern.Recht der Bayerischen Staatskanzlei.

Für Regeln, die Ihre Region betreffen, ist der Blick auf die Internetseiten des Landratsamtes, in dessen Einzugsgebiet Sie wohnen, bzw. der kreisfreien Stadt, in der Sie wohnen, zu empfehlen: Dort finden Sie aktuelle Informationen zu spezifischen Maßnahmen in Ihrer Region. Das Gesundheitsamt in Ihrer Stadt oder Ihrem Landkreis finden Sie über die Suchmaske des Robert-Koch-Instituts.

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Technologie hat die wichtigsten Informationen für betroffene Betriebe auf seiner Internetseite gebündet.

Ergänzend hat das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege eine Zusammenstellung aller Betriebe, die geöffnet sein dürfen bzw. geschlossen haben müssen, erstellt. (PDF)

• Schließung von Geschäften
  Die Öffnung von Ladengeschäften des Einzelhandels ist untersagt.
  Öffnen dürfen u.a. Lebensmittelhandel und Direktvermarkter, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker und Hörgeräteakustiker, Tankstellen, KfZ- und Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Reinigungen und Waschsalons. Der Verkauf von Weihnachtsbäudem ist weiterhin erlaubt.

• Click-and-Collect, Call-and-Collect
  Unter Einhaltung von Schutz- und Hygienekonzepten (z.B. Zeitfenster für die Abholung) sind Angebote zum Abholen vorab telefonisch oder online bestellter Waren bei Einzelhandelsgeschäften möglich. Bitte beachten Sie dabei die Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske.

• Öffnung von ausgewählten Handelsbetrieben: Gartenmärkte, Gärtnereien, Baumschulen, Blumenläden und Baumärkte
  Ab dem 1. März 2021 dürfen Gartenmärkte, Gärtnereien, Baumschulen, Blumenläden udn Baumärkte wieder öffnen. Es müssen dabei Hygiene- und Schutzkonzepte eingehalten werden, etwa die FFP2-Maskenpflicht, das Abstandsgebot und die Zutrittsbegrenzungen. In Geschäften bis 800 Quadratmetern Verkaufsfläche sind pro 10 Quadratmetern eine Kundin/ein Kunde zugelassen; in Geschäften über 800 Quadratmetern Verkaufsfläche müssen jeder Kundin und jedem Kunden 20 Quadratmeter zur Verfügung stehen.

• Schließung von Dienstleistungsbetrieben
  Dienstleistungen, die eine körperliche Nähe zum Kunden erfordern, sind untersagt. Dazu zählen Massagepraxen, Kosmetikstudios, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe.
  Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo- und Logotherapie oder Podologie sind weiterhin möglich.

• Öffnung von ausgewählten Dienstleistungsbetrieben: Frisöre, Fußpflege-, Maniküre- und Gesichtspflegestudios
  Unter Auflagen zur Hygiene, Steuerung des Zutritts mit Terminvereinbarung und FFP2-Maskenpflicht können Frisöre sowie Betriebe, die Fußpflege, Maniküre oder Gesichtspflege anbieten, ab dem 1. März 2021 wieder öffnen.

• Gastronomie
  Die Abgabe und Lieferung von Speisen und Getränken zum Mitnehmen sind weiterhin zulässig. Der Verzehr von Speisen und Getränken vor Ort ist untersagt.
  Betriebskantinen werden, wo immer die Arbeitsabläufe dies zulassen, geschlossen. Die Abgabe von Speisen und Getränken zum Mitnehmen ist zulässig.

Die vom Lockdown betroffenen Unternehmen, Soloselbständigen und selbständigen Angehörigen der Freien Berufe werden vom Bund auch weiterhin finanziell unterstützt: Die Überbrückungshilfe II und III wurden dazu angepasst. So sind etwa Zuschüsse zu den Fixkosten vorgesehen. Die Antragsstellung für die Überbrückungshilfe II war bis 31. Januar 2021 möglich; seit 10. Februar 2021 kann die Überbrückungshilfe III beantragt werden.

Weitere Informationen

• zu den Corona-Hilfen im Überblick
• zur Überbrückungshilfe.

Detaillierte Informationen zu den jeweils gültigen Schutzmaßnahmen und zum Coronavirus SARS-CoV-2 finden Sie auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege.

Fragen und Antworten zur Erkrankung, zur Übertragung, zur Vorbeugung, zur Diagnostik oder zur Desinfektion, hat das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zusammengestellt.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) bietet einen Übersichtsseite zum Coronavirus an. Dort sind u.a. Informationen zu Fallzahlen, Hinweise zur Diagnostik und zur Teststrategie zusammengestellt.

Hygienekonzepte, z.B. für die Gastronomie oder Hotel- und Gastgewerbe, finden Sie auf der Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie unter dem Stichwort Handlungsempfehlungen.

Ein umfangreiches FAQ zum Umgang mit Corona-Infektionen in Unternehmen finden Sie bei der Industrie- und Handelskammer München und Oberbayern.

Die nationale Teststrategie auf der Seite des Bundesministeriums für Gesundheit:
www.bundesgesundheitsministerium.de/coronatest.html

Alle Bürgerinnen und Bürger, die in Bayern wohnen, können sich auch ohne Symptome testen lassen. Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat Informationen zur bayerischen Teststrategie sowie die Antworten auf die häufigsten Fragen online zusammengestellt:
www.stmgp.bayern.de/coronavirus/bayerische-teststrategie/

Ärzte, die Coronavirus-Tests durchführen, finden Sie über die Suchfunktion auf der Internetseite der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern: www.kvb.de (Nutzen Sie das Suchfeld „Arzt- oder Psychotherapeutensuche“, in dem Sie nach Postleitzahl oder Ort suchen können.)

Über Teststellen können Sie sich außerdem auf den Internetseiten des Landratsamtes oder der kreisfreien Stadt, in deren Einzugsbereich Sie wohnen, informieren.

Ob, ab wann und für wie lange Sie in Quarantäne müssen, darüber informiert Sie in der Regel das örtlich zuständige Gesundheitsamt.

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat eine Allgemeinverfügung erlassen, die die Quarantäne von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv getesteten Personen regelt. Die Bekanntmachung vom 26. Februar 2021 können Sie hier herunterladen.

Wir haben die wichtigsten Punkte nachstehend für Sie zusammengestellt:

Quarantäne-Regeln in Bayern
für positiv getestete Personen, für Kontaktpersonen der Kategorie I und für Verdachtspersonen

Grundsätzlich gilt: Bleiben Sie zuhause, wenn Sie sich erkältet fühlen, wenn Sie Fieber, Husten, Schnupfen haben oder an Geruchs- oder Geschmacksverlust leiden.

In aller Regel informiert Ihr Gesundheitsamt Sie über Beginn und Ende der Quarantäne sowie die während der Quarantäne notwendigen Maßnahmen.

Wer muss in Quarantäne?

• Personen, die positiv auf das SARS-CoV-2-Virus getestet wurden
• Personen, die engen Kontakt zu einer positiv getesteten Person hatten und als so genannte Kontaktperson der Kategorie I gelten, soweit sie eine Mitteilung des Gesundheitsamtes erhalten
• Personen, die Symptome einer Covid-19-Erkrankung zeigen und die nach ärztlicher Beratung oder infolge einer Anordnung durch das Gesundheitsamt getestet werden, so genannte Verdachtspersonen.

Wann beginnt die Quarantäne?

Die Quarantäne beginnt für

• positiv getestete Personen unverzüglich, sobald sie über ihr positives Testergebnis informiert sind,
• Kontaktpersonen der Kategorie I unverzüglich nach Mitteilung des Gesundheitsamts,
• Verdachtspersonen, sobald das Gesundheitsamt eine Testung angeordnet hat oder unverzüglich nach Vornahme des molekularbiologischen (PCR-)Tests. Dies gilt auch, wenn ein zuvor vorgenommener Antigen-(Schnell-)Test ein negatives Ergebnis aufweist.

Was gilt während der Quarantäne?

Das Gesundheitsamt informiert Sie über alle erforderlichen Schutz- und Hygienemaßnahmen. Wichtig ist während der Quarantäne, sich von anderen Menschen fernzuhalten, um das Risiko einer Ansteckung zu minimieren.

Wenn Sie in Quarantäne sind, dürfen Sie die Wohnung grundsätzlich nur mit Zustimmung des Gesundheitsamtes verlassen. Der zeitweise Aufenthalt in einem zur Wohnung gehördenden Garten, auf einer Terrasse oder einem Balkon ist alleine gestattet. Für Testungen, die das Gesundheitsamt anordnet oder die vorgenommen werden, um die Quarantäne nach Ablauf der entsprechenden Frist (siehe nächster Punkt, „Wie lange dauert die Quarantäne?“) zu beenden, darf die Wohnung verlassen werden.

Während der Quarantäne muss eine räumliche oder zeitliche Trennung von anderen im Hausstand lebenden Personen sichergestellt sein. Besuch von Personen, die nicht zum selben Hausstand gehören, ist in der Zeit der Quarantäne nicht erlaubt.

Wenn Sie als Kontakt- oder Verdachtsperson während der Quarantäne Krankheitssymptome zeigen, die auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus hinweisen (Beschwerden in den Atemwegen, Halsschmerzen, Husten, Fieber, Geschmacks- oder Geruchsverlust, etc.), informieren Sie bitte unverzüglich das Gesundheitsamt in Ihrer Stadt oder Ihrem Landkreis. Auf der Seite des Robert-Koch-Instituts können Sie über eine Suchmaske Ihr örtlich zuständiges Gesundheitsamt finden: https://tools.rki.de/PLZTool/

Kontaktpersonen der Kategorie 1 haben während der Quarantänezeit ein Tagebuch zu führen. In diesem sollen – soweit möglich – zwei Mal täglich die Körpertemperatur sowie – sofern vorhanden – der Verlauf von Symptomen festgehalten werden. Ggf. ist auch der Kontakt zu weiteren Personen zu vermerken. Das Gesundheitsamt kann Informationen aus dem Tagebuch abfragen.

Wie lange dauert die Quarantäne?

Positiv getestete Personen

• • Bei positiv getesteten Personen endet die Quarantäne, wenn der erste (PCR-)Test ein negatives Ergebnis aufweist.
  • Bei positiv getesteten Personen, die keine Symptome aufweisen, endet die Quarantäne frühestens zehn Tage, nachdem sie erstmals positiv getestet wurden.
  • Bei positiv getesteten Personen, die leichte Symptome aufweisen, endet die Quarantäne frühestens zehn Tage, nachdem erstmals Symptome aufgetreten sind und nachdem sie mindestens 48 Stunden frei von Symptomen waren. Die Besserung der Symptome muss von einem Arzt attestiert werden.

Besteht ein begründeter Verdacht, dass es sich um eine Infektion mit einer besorgniserregenden Virusvariante (gemäß Definition des RKI) handelt oder ist dies bereits bestätigt, so endet die Quarantäne in Fällen ohne Symptome frühestens 14 Tage, nachdem der Erreger erstmals nachgewiesen wurde. In Fällen, in denen (leichte) Symptome auftreten, endet die Qurantäne frühestens nach 14 Tagen, wenn die Symptome seit mindestens 48 Stunden abgeklungen sind oder gemäß ärztlicher Beurteilung eine nachhaltige Besserung eingetreten ist. In beiden Fällen muss ein frühestens am 14. Tag (nach erstem positiven Test bzw. nach Auftreten erster Symptome) vorgenommener PCR-Test oder Antigentest ein negatives Ergebnis aufweisen.

Achtung: Bei Personen, die positiv getestet wurden, entscheidet das Landratsamt oder die Stadtverwaltung als zuständige Kreisverwaltungsbehörde über das Ende der Isolation. Bitte beenden Sie die Quarantäne nicht eigenmächtig.

Kontaktpersonen der Kategorie I

Für Kontaktpersonen der Kategorie I endet die Quarantäne, wenn der Kontakt zu einem bestätigten Covid-19-Fall mindestens 14 Tage zurückliegt und während der Quarantänezeit keine Symptome aufgetreten sind mit dem Vorliegen eines negativen Testergebnisses (PCR-Test oder Antigentest, vorgenommen frühtestens 14 Tage nach dem letzten engen Kontakt mit einer positiv getesteten Person).

Verdachtspersonen

Bei Verdachtspersonen endet die Quarantäne, sobald ein negatives Testergebnis vorgelegt werden kann, spätestens jedoch mit Ablauf des fünften Tages nach der Testung.

Einreise aus Virusvariantengebieten

Nach der Einreise aus einem Virusvariantengebiet dauert die Quarantäne 14 Tage. Es besteht keine Möglichkeit, die Quarantänedauer durch einen zweiten Test zu verkürzen.

Seit 27. Dezember 2020 wird in Bayern gegen das SARS-CoV-2-Virus geimpft. Die Impfung erfolgt freiwillig, es gibt keine Impfpflicht. Alle bisher zugelassenen Impfstoffe müssen zwei Mal verabreicht werden. Die Impfung ist für alle Bürgerinnen und Bürger kostenlos.

Zu Beginn stehen begrenzte Impfstoffmengen zur Verfügung. Deshalb können nicht alle Bürgerinnen und Bürger sofort geimpft werden. Das Bundesgesundheitsministerium hat die Reihenfolge, in der die Impfungen verabreicht werden, mit der Impfverordnung festgelegt. Sie wird bei Bedarf angepasst, wie zuletzt am 8. Februar 2021.
Derzeit werden zunächst Personen, die 80 Jahre und älter sind geimpft, Bewohnerinnen und Bewohner in Senioren- oder Altenpflegeheimen sowie das dortige Personal und Personen, die in der ambulanten Altenpflege tätig sind. Außerdem erhält u.a. das Personal medizinischer Einrichtungen mit besonders hohem Ansteckungsrisiko, z.B. bei Rettungsdiensten oder in Notaufnahmen, in der ersten Stufe jetzt seine Impfungen, zudem Personen mit bestimmten schweren Krankheiten. Das Bundesgesundheitsministerium hat die wichtigsten Fragen und Antworten zur Impfverordnung zusammengestellt.

Die Impfung ist nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich:

• Registrieren Sie sich unter www.impfzentren.bayern. Bei der Registrierung geben Sie Daten wie etwa Ihr Alter oder Ihre Berufsgruppe an. Entsprechend der daraus abgeleiteten Priorisierung werden Sie dann von dem nächstgelegenen Impfzentrum per E-Mail oder SMS zur Terminbuchung aufgefordert.
• oder
  Kontaktieren Sie die Telefonnummer 116 117 des Patientenservice und lassen Sie sich mit dem für Sie zuständigen Impfzentrum verbinden. Umfangreiche Informationen finden Sie auch online unter www.116117.de.

Den Standort des für Sie nächstgelegenen Impfzentrums finden Sie hier, die Liste ist nach Regierungsbezirken sortiert.

Informationen zur Impfung, Fragen und Antworten

Aktuelle Informationen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege zur Impfung gegen das SARS-CoV-2-Virus sowie Antworten auf die häufigsten Fragen: www.stmgp.bayern.de/coronavirus/impfung/

In Bayern hat zum 1. März 2021 die Bayerische Impfkommission die Arbeit aufgenommen. Das ehrenamtliche arbeitenden Gremium schließt eine Lücke in der Impfstrategie: Menschen mit seltenen Erkrankungen können hier prüfen lassen, wann sie eine Corona-Schutzimpfung bekommen. Es geht darum, ihnen gegebenenfalls eine Priorisierung zu ermöglichen. Weitere Informationen finden Sie unter www.impfkommission.bayern

Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Impfung gegen das SARS-CoV-2-Virus hat auch das Robert-Koch-Institut zusammengestellt.

Das Bundesministerium für Gesundheit hat im Rahmen eines FAQ umfangreiche Informationen zur Impfung gegen das SARS-CoV-2-Virus zusammengestellt – es geht etwa um die Verteilung des Impftstoffs, Impftstoffypen, Wirksamkeit und Sicherheit der Impfung: www.zusammengegencorona.de/informieren/informationen-zum-impfen/

Fragen und Antworten zur Entwicklung und Verteilung von Impfstoffen gegen das SARS-CoV-2-Virus hat auch das Paul-Ehrlich-Institut zusammengestellt. Es ist als Bundesinstitut für Impfstoffe und Arzneimittel für deren Erforschung, Bewertung und Zulassung zuständig.

Hilfestellung zur Erhaltung der psychischen Gesundheit in der Corona-Pandemie:
www.zusammengegencorona.de/informieren/psychisch-stabil-bleiben

Informationen zur Unterstützung psychisch erkrankter Personen:
www.bitte-stoer-mich.de

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie bietet Informationen zu verschiedenen Unterstützungsangeboten an, u.a. zur Novemberhilfe, zur Kurzarbeit, zur Grundsicherung für Kleinunternehmer oder zur Unterstützung für Existenzgründer und Start-Ups: www.stmwi.bayern.de/coronavirus

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat in seiner Förderdatenbank eine Übersicht erstellt, welche Angebote des Bundes zur Corona-Hilfe es gibt.

Bayern Innovativ hat einen Leitfaden zu den Unterstützungsangeboten des Bundes und des Landes Bayern erstellt.

Übersichten, welche Förderprogramme es gibt und an welche Unternehmen sie sich richten, bieten auch die LfA Förderbank Bayern und die Industrie- und Handelskammern (Link zur IHK für München und Oberbayern).

• Informationen zu sozialer Sicherung, Kurzarbeitergeld, Arbeitsschutz, Entschädigung von Eltern bietet im Onlineangebot des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
• Informationen der Bundesagentur für Arbeit zur Kurzarbeit.
• Informationen des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales zu Kurzarbeit, Wohnkosten, Kinderzuschlag sowie zu Grundsicherung und Arbeitslosengeld.
• Informationen der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) zur Kurzarbeit.

Die Überbrückungshilfe III unterstützt die Unternehmen, Soloselbstständigen und Freiberufler, die besonders stark von der Corona-Krise betroffen sind. Die Zuschüsse müssen nicht zurückgezahlt werden. Die Überbrückungshilfe III richtet sich an alle Unternehmen, Soloselbstständige und Freiberufler, die direkt und indirekt von den Schließungen ab 16.12.2020 betroffen sind. Das Förderprogramm läuft bis Ende Juni 2021. Die wichtigsten Informationen zur Überbrückungshilfe finden Sie hier; die Neuerungen zur Überbrückungshilfe III hat das Bundeswirtschaftsministerium auf einer eigenen Seite zusammengefasst.

Die Antragstellung ist seit 10.02.2021 freigeschaltet: www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.

Eine Übersicht zu allen Corona-Hilfen und insbesondere zur Überbrückungshilfe III bietet die Homepage des Bundesfinanzministeriums.

Informationen des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft zur November- bzw. Dezemberhilfe und der Antragsstellung.

Fragen und Antworten des Bundesfinanz- und des Bundeswirtschaftsministeriums zur November- bzw. Dezemberhilfe und zur Neustarthilfe für Soloselbstständige.

Antragstellung für die November- bzw. Dezemberhilfe.

Informationen des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat zu steuerlichen Maßnahmen für Corona-Betroffene.

Informationen der Finanzämter zur Stundung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen.

Informationen zum Soloselbstständigenprogramm: Es richtet sich an Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe, Zweck der Hilfen ist die Sicherung des Lebensunterhalts. Die Antragstellung erfolgt online über Bayern Innovativ. Das Soloselbstständigenprogramm ist für den Zeitraum bis 30. Juni 2021 verlängert.

Übersicht zum Kulturstabilisierungsprogramm 2020/21. Es umfasst ein Solo-Selbstständigen-Programm, Stipendien, Hilfen für Spielstätten und Kulturveranstlater, für Laienmusik und Kinos.

Informationen zur Unterstützung für Kulturveranstalter und Spielstätten. Die Antragsstellung erfolgt über www.bayern-innovativ.de.

Bayern-Kreativ hat einen Überblick zu den Maßnahmen zur Förderung von Kunst und Kultur, die der Freistaat Bayern, der Bund und einzelne Kommunen anbieten, erstellt.

Die Unterstützung für Studierende soll im Wintersemester 2020/21 fortgeführt werden. Informationen dazu finden Sie auf der Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst.

Informationen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zum Zuschuss für Studierende in Notlagen (Überbrückungshilfe).

Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales hat zusammen mit der LfA Förderbank Bayern ein Kreditprogramm für gemeinnützige Organisationen aufgelegt.

Der Freistaat Bayern gewährt Vereinen der Heimat- und Brauchtumspflege – soweit keine anderweitigen Hilfsmöglichkeiten bestehen – einmalig einen Ausgleich entstandener Nachteile in Höhe von 50% der coronabedingten Nettoeinnahmeausfälle – bis zu 2.000 Euro pro Verein. Die Unterstützung können insbesondere Vereine in Anspruch nehmen, die Mitglied in einem Dachverband der Heimatpflege oder Träger einer im Bayerischen Landesverzeichnis des Immateriellen Kulturerbes eingetragenen Kulturform sind. Weitere Informationen dazu hat das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat zusammengestellt.

Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen sind seit 22. Februar 2021 geöffnet. In Landkreisen mit einer 7-Tages-Inzidenz über 100 bleiben sie geschlossen.

Es gelten klare Schutz- und Hygienevorgaben: Mindestabstand, Maskenpflicht, Lüftungskonzepte – sowie zudem ein ergänzendes Masken- und Testkonzept.

Aktuelle Informationen des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales zu Einrichtungen zur Kinderbetreuung.

• Rahmenhygieneplan für die Kindertagesbetreuung
• Finanzielle Förderung für Hygienemaßnahmen in Kindertageseinrichtungen, Großtagespflegestellen und Heilpädagogischen Tagesstätten

Unterstützung für Eltern:

• Berufstätige Eltern haben Anspruch auf Entschädigung von Verdienstausfällen, wenn sie coronabedingt für die Kinderbetreuung zuhause bleiben müssen.
• Der Anspruch auf Kinderkrankengeld wird verdoppelt: Eltern haben pro Elternteil und Kind einen Anspruch auf 20 Tage, Alleinerziehende haben Anspruch auf 40 Tage Kinderkrankengeld. Dieser Anspruch gilt nicht nur bei Krankheit des Kindes, sondern auch, wenn Kitas oder Schulen pandemiebedingt geschlossen sind oder die Betreuung eingeschränkt ist.
• Außerdem ist die wechselseitige Betreuung von Kindern unter 14 Jahren in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften zulässig. Die Kinder dürfen aus maximal zwei Haushalten stammen. Die Beaufsichtigung darf nicht geschäftsmäßig angeboten werden, sie muss unentgeltlich erfolgen.
• Eltern, die ihre Kinder weiterhin zuhause betreuen, erhalten im Februar und im März 2021 eine Beitragserstattung, wenn sie die Notbetreuung an höchstens 5 Tagen beanspruchen.

Seit 22. Februar 2021 ist für

• die Jahrgangsstufen 1 bis 4 der Grund -und Förderschulen
• sowie für alle Abschlussklassen

Wechselunterricht oder Präsenzunterricht mit Mindestabstand zugelassen. Für Schülerinnen und Schüler aller weiteren Jahrgangsstufen und Schularten gilt weiterhin Distanzunterricht.

Diestanzunterricht gilt außerdem in allen Landkreisen und kreisfreien Städten, deren 7-Tages-Inzidenz über 100 liegt. Es gelten klare Schutz- und Hygienevorgaben: Mindestabstand, Maskenpflicht, Lüftungskonzepte – sowie zudem ein ergänzendes Masken- und Testkonzept. Lehrkräfte müssen im Unterricht künftig medizinische Masken tragen.

Weitere Informationen:

• Rahmenhygieneplan für die Schulen
• Aktuelles zum Unterrichtsbetrieb an bayerischen Schulen
• Finanzielle Förderung für die Anschaffung von Lüftungsgeräten für Schulen in Bayern
• Hygiene im Öffentlichen Nahverkehr sowie in den Schulbussen

Unterstützung für Eltern:

• Berufstätige Eltern haben Anspruch auf Entschädigung von Verdienstausfällen, wenn sie coronabedingt für die Kinderbetreuung zuhause bleiben müssen.
• Der Anspruch auf Kinderkrankengeld wird verdoppelt: Eltern haben pro Elternteil und Kind einen Anspruch auf 20 Tage, Alleinerziehende haben Anspruch auf 40 Tage Kinderkrankengeld. Dieser Anspruch gilt nicht nur bei Krankheit des Kindes, sondern auch, wenn Kitas oder Schulen pandemiebedingt geschlossen sind oder die Betreuung eingeschränkt ist.
• Außerdem ist die wechselseitige Betreuung von Kindern unter 14 Jahren in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften zulässig. Die Kinder dürfen aus maximal zwei Haushalten stammen. Die Beaufsichtigung darf nicht geschäftsmäßig angeboten werden, sie muss unentgeltlich erfolgen.
• Eltern, die die Mittagsbetreuung für ihre Kinder nicht bzw. maximal fünf Tage pro Monat in Anspruch nehmen, erhalten im Februar und im März 2021 eine Beitragserstattung.

Für Veranstaltungen der Erwachsenenbildung, der Sprach- und Integrationsförderung, der Weiterbildung und Jugendarbeit sind ebenfalls gesonderte Hygieneanforderungen zu beachten. Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus hat dazu ein Hygienekonzept auf seiner Internetseite veröffentlicht. Die Elfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (§ 20) untersagt Veranstaltungen der außerschulischen Bildung in Präsenzform derzeit.

Angebote zur Aus-, Fort- und Weiterbildung finden derzeit nur online statt.

Musikschulen können in Landkreisen und kreisfreien Städten, deren 7-Tages-Inzidenzwert unter 100 liegt, ab 1. März 2021 wieder Einzelunterricht anbieten. Dabei ist der Mindestabstand zu wahren. Soweit das Instrument es zulässt, gilt für Schülerinnen und Schüler sowie das Lehrpersonal zudem Maskenpflicht.

Informationen für Menschen mit Behinderung, auch in leichter Sprache oder Gebärdensprache, sind auf der Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales zusammengefasst.

Aktuelle Informationen finden Sie auch auf der Internetseite des Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung.

Fragen und Antworten zum Lehrbetrieb an Hochschulen auf den Internetseiten des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst.

Informationen des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Unterstützung für Studierende im Wintersemester 2020/21.

Informationen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zum Zuschuss für Studierende in Notlagen (Überbrückungshilfe).

Fragen und Antworten zum kulturellen Leben in der Corona-Pandemie auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst.

Informationen zum Soloselbstständigenprogramm: Es richtet sich an Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe, Zweck der Hilfen ist die Sicherung des Lebensunterhalts. Die Antragstellung erfolgt online über Bayern Innovativ. Das Soloselbstständigenprogramm ist bis 30. Juni 2021 verlängert.

Übersicht zum Kulturstabilisierungsprogramm 2020/21. Es umfasst ein Solo-Selbstständigen-Programm, Stipendien, Hilfen für Spielstätten und Kulturveranstlater, für Laienmusik und Kinos.

Informationen zur Unterstützung für Kulturveranstalter und Spielstätten. Die Antragsstellung erfolgt über www.bayern-innovativ.de.

Bayern-Kreativ hat einen Überblick zu den Maßnahmen zur Förderung von Kunst und Kultur, die der Freistaat Bayern, der Bund und einzelne Kommunen anbieten, erstellt.

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege Hygienekonzepte für

• kulturelle Veranstaltungen und Proben
• Messen, Kongresse und Ausstellungen
• sowie Kinos

erstellt.

Auf seiner Homepage bietet das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege eine Checkliste für die Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzepts für Veranstaltungen an.

Die Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für das Ehrenamt informiert auf ihrer Internetseite über aktuell gültige Regeln und Möglichkeiten im Zusammenhang mit der Ausübung Ihres Ehrenamtes.

Der Freistaat Bayern gewährt Vereinen der Heimat- und Brauchtumspflege – soweit keine anderweitigen Hilfsmöglichkeiten bestehen – einmalig einen Ausgleich entstandener Nachteile in Höhe von 50% der coronabedingten Nettoeinnahmeausfälle – bis zu 2.000 Euro pro Verein. Die Unterstützung können insbesondere Vereine in Anspruch nehmen, die Mitglied in einem Dachverband der Heimatpflege oder Träger einer im Bayerischen Landesverzeichnis des Immateriellen Kulturerbes eingetragenen Kulturform sind. Weitere Informationen sowie die Links zur Antragstellung hat das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat zusammengestellt.

Leitfaden der Bayerischen Staatsregierung für Vereinsfeiern zum Herunterladen oder Bestellen.

Die Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundesgesundheitsministeriums und die Einreisequarantäneverordnung des Freistaats Bayern werden hinsichtlich der Testpflicht für Einreisende durch eine Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 15.01.2021 ergänzt.

Sie regelt Folgendes:

• Grenzgänger und Grenzpendler müssen sich einmal pro Kalenderwoche testen lassen.
  Sie können dazu die Teststationen nutzen, die die Landratsämter bzw. kreisfreien Städte in der Region, in der sie arbeiten, eingerichtet haben.
• Grenzpendler und Grenzgänger aus Hochinzidenzgebieten müssen bei Einreise einen negativen Coronatest vorweisen können, der zum Zeitpunkt der Einreise maximal 48 Stunden alt sein darf.
• Das negative Ergebnis des Coronatests müssen Grenzgänger und Grenzpendler dem zuständigen Landratsamt bzw. der zuständigen kreisfreien Stadt auf Verlangen vorlegen.
• Bereits vorhandene negative Testergebnisse für die laufende Kalenderwoche sollten Grenzgänger oder Grenzpendler immer mit sich führen.

Das Robert-Koch-Institut veröffentlicht auf seiner Seite eine Liste der derzeit ausgewiesenen Risikogebiete. Es wird dabei unterschieden zwischen

• Gebieten, in denen sich Virusvarianten verbreiten (Virusvariantengebiete) – derzeit sind das unter anderem Brasilien, Irland, Portugal, Südafrika und das Vereinigute Königreich Großbritannien und Nordirland; neu hinuzugekommen sind: Tschechien, Tirol und die Slowakei
• Gebieten mit besonders hohen 7-Tage-Inzidenz-Werten von mehr als 200 Infektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Hochinzidenzgebiete),
• Risikogebieten
• und Gebieten, die aktuell nicht mehr als Risikogebiete zählen.

Alle Bürgerinnen und Bürger werden gebeten auf Reisen, die nicht zwingend notwendig sind, zu verzichten.

Das Bundesinnenministerium hat die wichtigsten Fragen und Antworten zur Einreise zusammengefasst.

Sofern Sie sich innerhalb der zehn Tage vor Ihrer Einreise in einem Virusvariantengebiet, einem Hochinzidenzgebiet oder einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen Sie sich vor der Einreise auf www.einreiseanmeldung.de anmelden.

Einreise aus Virusvariantengebieten

• Wer aus einem Virusvariantengebiet einreist, muss bereits bei der Einreise einen negativen Coronatest vorlegen. Dieser darf höchstens 48 Stunden vor dem Zeitpunkt der Einreise erfolgt sein. Das negative Testergebnis muss innerhalb von 24 Stunden beim zuständigen Landratsamt oder bei der zuständigen kreisfreien Stadt vorgelegt werden.
• Für Virusvariantengebiete gilt ein Beförderungsverbot: Fluggesellschaften, Bus- und Bahnunternehmen dürfen keine Passagiere mehr aus diesen Ländern nach Deutschland befördern. Ausgenommen davon sind deutsche Staatsbürger und Personen mit Wohnsitz und Aufenthaltsrecht in Deutschland. Geregelt ist dies in der Coronavirus-Schutzverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit.
• Nach der Einreise aus einem Virusvariantengebiet gilt eine 14-tägige Quarantänepflicht. Die Dauer der Quarantäne kann nicht durch einen zweiten negativen Test verkürzt werden.

Einreise aus Hochinzidenzgebieten

• Wer aus einem Hochinzidenzgebiet einreist, muss bereits bei der Einreise einen negativen Coronatest vorlegen. Dieser darf höchstens 48 Stunden vor dem Zeitpunkt der Einreise erfolgt sein. Das negative Testergebnis muss innerhalb von 24 Stunden beim zuständigen Landratsamt oder bei der zuständigen kreisfreien Stadt vorgelegt werden.
• Nach der Einreise aus einem Hochinzidenzgebiet nach Bayern gilt die Verpflichtung, sich unverzüglich für zehn Tage in häusliche Quarantäne zu begeben. Frühestens ab dem fünften Tag nach der Einreise kann sie durch einen Coronatest mit negativem Ergebnis verkürzt werden.

Einreise aus Risikogebieten

• Wer aus einem Risikogebiet einreist, muss sich innerhalb von 48 Stunden auf Corona testen lassen. Sie können diesen Test auch im Ausland vornehmen lassen, er darf bei der Einreise nach Bayern höchstens 48 Stunden alt sein. Das negative Testergebnis muss dem zuständigen Landratsamt oder der zuständigen kreisfreien Stadt vorgelegt werden.
• Nach der Einreise aus einem Risikogebiet nach Bayern gilt die Verpflichtung, sich unverzüglich für zehn Tage in häusliche Quarantäne zu begeben. Frühestens ab dem fünften Tag nach der Einreise kann sie durch einen Coronatest mit negativem Ergebnis verkürzt werden.

Die Regelungen für die Einreise aus Virusvarianten-, Hochinzidenz- oder Risikogebieten sind in der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundesgesundheitsministeriums festgehalten.

Die in Bayern derzeit geltenden Quarantäneregeln können Sie in der Einreisequarantäneverordnung nachlesen. Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege bietet auf seiner Seite zudem einen Quarantäne-Check an: Damit können Sie in wenigen Schritten herausfinden, ob für Sie nach Ihrer Rückkehr aus dem Ausland in Bayern eine Quarantänepflicht gilt.

Das Auswärtige Amt veröffentlicht auf seiner Internetseite die aktuell gültigen Reisewarnungen anlässlich der COVID-19-Pandemie.

Eine Übersichtskarte aller Landkreise und Städte mit den Fallzahlen von Coronavirus-Infektionen in Bayern finden Sie auf den Seiten des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL).

Die statistische Auswertung der aus den Gesundheitsämtern übermittelten Daten macht das Robert-Koch-Institut über sein Dashboard. Es zeigt einen Überblick über ganz Deutschland und vergleicht u.a. Zuwachsraten oder die Verteilung der Infektionen nach Altersgruppen.

European Centre for Disease Prevention and Control: Die europäische Agentur für Vorsorge und Bekämpfung von Infektionskrankheiten legt aktuell einen Fokus auf die COVID-19-Erkrankung. Sie informiert über die Corona-Pandemie, die Risikobewertung, bietet Videos und Infografiken (in englischer Sprache).