Corona: Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen

Die aktuellen Regelungen in der Corona-Pandemie basieren unter anderem auf dem Infektionsschutzgesetz. Hier finden Sie eine Übersicht der Rechtsgrundlagen und Verordnungen.

Grundlage für die Verordnungen zur Pandemiebekämpfung ist das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen, das Infektionsschutzgesetz (PDF, www.gesetze-im-internet.de).

In Bayern wurden seit März 2020 Verordnungen über Infektionsschutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie erlassen. Wir verlinken jeweils auf die Veröffentlichung im Bayerischen Ministerialblatt (PDF):

Mit der Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus – der Einreise-Quarantäneverordnung – wird geregelt, wer sich nach der Einreise nach Bayern in Quarantäne begeben muss und welche Ausnahmen davon gelten (Veröffentlichung im Bayerischen Ministerialblatt als PDF, Fassung vom 5. November 2020).