Corona: Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen

Die aktuellen Regelungen in der Corona-Pandemie basieren unter anderem auf dem Infektionsschutzgesetz. Hier finden Sie eine Übersicht der Rechtsgrundlagen und Verordnungen.

Bundesinfektionsschutzgesetz

Grundlage für die Verordnungen zur Pandemiebekämpfung ist das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen, das Infektionsschutzgesetz (PDF, www.gesetze-im-internet.de).

Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

In Bayern wurden seit März 2020 Verordnungen über Infektionsschutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie erlassen.

Rahmenhygienekonzepte

Quarantäne von Kontaktpersonen, Isolation von positiv Getesteten

Die Frage, wie lange Kontaktpersonen, Verdachtspersonen und positiv Getestete in Quarantäne müssen, ob und wann sie sich durch einen negativen Coronatest aus der Quarantäne befreien können, regelt die Allgemeinverfügung Isolation des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege.

Regelungen zur Einreise nach Deutschland

Die Einreisequarantäneverordnung (Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus) ist zum 12. Mai 2021 durch die Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes ersetzt worden.